Streubomben Monitor 2017: Trotz Erfolgen wieder mehr Opfer

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Presseerklärung vom 31. August 2017

Immer mehr Staaten befolgen das internationale Verbot von Streumunition. Dennoch ist die Zahl der Opfer durch den Einsatz dieser menschenverachtenden Waffen in Syrien und im Jemen gestiegen. Dies geht aus dem Streubomben Monitor 2017 hervor, der heute von der von Handicap International mitgegründeten Cluster Munition Coalition (CMC) bei den Vereinten Nationen in Genf veröffentlicht wurde. Streubomben verteilen explosive Submunitionen über große Flächen. Viele bleiben als Blindgänger liegen und bedrohen die Bevölkerung noch Jahre nach einenm Konflikt – ähnlich wie Landminen.

Seit der Veröffentlichung des letzten Streubomben Monitor vor einem Jahr verdoppelte sich die Anzahl der registrierten Opfer dieser Waffen auf 971, wobei die tatsächliche Zahl sicherlich höher liegt – und fast alle stammten aus der Zivilbevölkerung. Besonders schwer leiden die Menschen in Syrien. Dort wurden 860 Menschen durch Streumunition getötet oder verletzt, die meisten während der Angriffe. Über 100 Menschen weltweit fielen Blindgängern dieser Waffen zum Opfer, oft noch lange nach einem Einsatz. Die 2016 registrierten 51 Unfälle in Laos sind z.B. alle auf die ca. 50 Jahre zurückliegenden Angriffe zurückzuführen.

Laut Monitor gab es zwischen August 2016 und Juli 2017 mindestens 238 Streubombeneinsätze in Syrien. Eine von Saudi-Arabien geführte Koalition hat diese Waffen im Jemen verwendet, wobei die Zahl dieser Einsätze nach weltweiten Protesten zurückging. Keines der genannten Länder ist der Oslo-Konvention beigetreten, durch die Einsatz, Produktion, Lagerung und Verkauf von Streubomben verboten sind.

Die Oslo-Konvention zählt heute 102 Vertragsstaaten, 17 weitere haben bereits unterzeichnet. Und die Konvention hat seit dem Inkraft-Treten 2010 einiges bewirkt: 28 Vertragsstaaten haben ihre Bestände vernichtet. Das bedeutet ein Großteil der Lagerbestände, die von Vertragsstaaten deklariert wurden: insgesamt etwa 1,4 Millionen Streumunitionen, die mehr als 175 Millionen Submunitionen enthielten. 2016 wurden auf 88 km² von Streubomben verseuchtem Land 140.000 Submunitionen gefunden und zerstört, mehr als im Vorjahr. Mosambik erklärte die Räumung aller betroffenen Gebiete. Immer noch sind 26 Staaten durch Streubomben verseucht, darunter 12 Vertragsstaaten. Andauernde Konflikte wie in Syrien oder Jemen verhindern die Räumung.

Vom 4. bis 6. September findet das jährliche Treffen der Vertragsstaaten in Genf statt, in diesem Jahr unter deutscher Präsidentschaft. „Wir begrüßen das deutsche Engagement für die wichtige Streubomben-Konvention und freuen uns, dass die deutsche Regierung ihre Verpflichtungen z.B. zur Unterstützung der Räumung verseuchter Regionen ernstnimmt.“ sagt Eva Maria Fischer, Leiterin Advocacy bei Handicap International Deutschland. „Umso bedauerlicher ist es jedoch, dass eine unserer wichtigsten Forderungen auch in der letzten Legislaturperiode nicht erfüllt wurde. Immer noch betrachtet es die Regierung als legal, dass deutsche Geldinstitute in die Produktion von Streumunition in anderen Ländern investieren. Dies widerspricht dem Geist der Streubomben-Konvention!“

Hier finden Sie den Monitor und eine deutschsprachige Zusammenfassung der wichtigsten Fakten.