Sechs Jahre nach dem Verbot werden Streubomben immer noch eingesetzt

Verbot

Der 1. August 2016 ist der sechste Jahrestag des Inkrafttretens der Oslo-Konvention, die den Einsatz, die Produktion, die Lagerung und den Handel mit Streubomben verbietet. Trotz des unbestreitbaren Erfolgs der Konvention, die heute bereits von 119 Staaten unterzeichnet wurde, hat der Einsatz von Streumunition seit 2010 alarmierende Rekordhöhen erreicht.

Streumunition wurde zwischen Juli 2014 und Juli 2015 in fünf Ländern verwendet: Libyen, Syrien, Sudan, Ukraine und Jemen – alles Staaten, die den Verbotsvertrag nicht unterzeichnet haben. Seit die Oslo-Konvention 2010 in Kraft trat, waren nicht mehr so viele staatliche oder nichtstaatliche Akteure in den Einsatz von Streubomben verwickelt gewesen. Laut der Internationalen Kampagne gegen Streubomben (CMC) kam auch nach dem Sommer 2015 bei zahlreichen Angriffen in Jemen und in Syrien Streumunition zum Einsatz.

Streubomben werden aus Flugzeugen oder vom Boden aus abgefeuert und sind dafür konzipiert, sich in der Luft zu öffnen und viele kleine Bomben, sogenannte Submunitionen, auf einer Fläche zu verstreuen, die bis zu mehrere Fußballfelder groß sein kann. Durch diese ungezielte Wirkung werden Zivilpersonen und Militärs gleichermaßen getroffen. Laut dem Cluster Munition Monitor 2015 stammten 92 % der gezählten Opfer aus der Zivilbevölkerung. Außerdem hinterlassen Streubomben bis zu 40 % Blindgänger, die noch Jahrenzente nach einem Angriff willkürlich Menschen töten oder verstümmeln. Die gefährlichen Blindgänger bringen daher die Wirtschaft und das Leben der Menschen in den betroffenen Gebieten zum Erliegen.

Der Weg zur Universalisierung der Konvention

Trotz der traurigen Zahlen hat sich in den letzten sechs Jahren viel getan, um die Konvention universell gültig zu machen. Mehrere neue Staaten, einschließlich Kuba, sind der Konvention beigetreten, sodass sie bis heute von 119 Staaten der Welt unterzeichnet wurde. 100 dieser Staaten sind schon feste Mitgliedsstaaten, wodurch der Vertrag eine hohe Bedeutung in der internationalen Waffenkontrolle erlangt hat.

Verpflichtungen der Mitgliedsstaaten

Es sind also bereits große Fortschritte zu verzeichnen, um diese Waffen zu verbannen. Seitdem die Konvention in Kraft getreten ist, haben 28 Staaten, darunter auch Deutschland, schon 1,3 Millionen Streumunitionen vernichtet – das entspricht 88 % aller Streumunitionen, die von den Mitgliedsstaaten gelagert waren.

Als die Oslo-Konvention am 1. August 201 in Kraft trat, wurde sie zu einem verpflichtenden Instrument des internationalen Rechts, das Streumunition verbietet und von den Vertragsstaaten verlangt, ihre Lagerbestände zu vernichten, die Belange der Opfer zu versorgen, betroffenen Gebiete zu säubern und die Menschen über die Gefahren aufzuklären. Die Oslo-Konvention ist der bedeutendste Abrüstungsvertrag seit dem Minenverbot (der sogenannten Ottawa-Konvention) aus dem Jahr 1997.