Kampf gegen Landminen muss weitergehen

Mit einer Petition sammeln wir Unterschriften gegen die Trump-Regierung, die das weitgehende Verbot von Antipersonenminen für die USA am 31. Januar aufgehoben hatte. Danach dürfen die US-Streitkräfte wieder Antipersonenminen auf der ganzen Welt einsetzen und lagern.

Handicap International, Mitbegründer der Internationalen Kampagne zum Verbot von Landminen (ICBL), fordert die Staatengemeinschaft auf, das humanitäre Völkerrecht durchzusetzen und Druck auf die Kriegsparteien auszuüben, damit sie den Einsatz dieser menschenverachtenden Waffen beenden. Weltweit wurden 2018 in 50 Staaten und Gebieten Unfälle mit Minen und Blindgängern registriert.

„Die Maßnahme der Trump-Administration ignoriert ein internationales Tabu auf Kosten der Zivilbevölkerung", sagt Eva Maria Fischer, Leiterin der politischen Abteilung von Handicap International Deutschland.  „Es gibt Kriegshandlungen, die heute nicht mehr zulässig sind. Auch Supermächte dürfen bestimmte Waffen aufgrund des übermäßigen zivilen Leids, die sie verursachen, niemals einsetzen. Antipersonenminen fallen in diese Kategorie, weshalb die überwiegende Zahl der Staaten diese Waffen mit einem Vertrag verboten hat.“

Minenverbotsvertrag von 1997

164 Länder haben den Minenverbotsvertrag von 1997 unterzeichnet, der den Einsatz, die Lagerung, die Herstellung und den Handel mit Antipersonenminen verbietet. Die USA hatten 1997 am Ottawa-Prozess zum Verbot von Landminen teilgenommen, die Konvention aber nie unterzeichnet. Unter Präsident Obama hatten sich die USA 2014 allerdings dazu verpflichtet, den Ottawa- Minenverbotsvertrag mit einer Ausnahme einzuhalten. Nur noch in der entmilitarisierten Zone auf der koreanischen Halbinsel sollten weiterhin Minen eingesetzt werden dürfen.

Kampf gegen Coronavirus statt neuer Einsatz von Minen

Angesichts der Corona-Pandemie ruft HI dazu auf, den Appell von UN-Generalsekretär Antonio Guterres nach einem weltweiten Waffenstillstand zu unterstützen und sich ihm anzuschließen. Gerade in Kriegsgebieten ist die Situation besonders dramatisch. Krankenhäuser sind zerstört und es mangelt an medizinischem Personal. Viele Gesundheitssysteme funktionieren kaum.  Helfer haben oftmals keinen Zugang zu Menschen in Flüchtlingslagern. Entscheidend sei es jetzt vielmehr, die weltweiten Bemühungen zur Bekämpfung von Covid-19 zu vereinen, so die Hilfsorganisation. Statt wieder Antipersonenminen einzusetzen, sollte für alle Staaten der Schutz der ganzen Bevölkerung vor dem Coronavirus Priorität haben.

Die Arbeit gegen Landminen

HI leitet oder unterstützt Projekte, um die Folgen von Landminen auf die Zivilbevölkerung in Dutzenden von Ländern zu verringern: d.h. Land durch Minenräumung für die Gemeinden wieder nutzbar zu machen, den Menschen durch Risikoaufklärung beizubringen, explosive Kriegsmunitionsrückstände zu erkennen, zu umgehen und zu melden, und die Überlebenden von Landminenunfällen zu unterstützen und zu betreuen. Gemeinsam mit den Partnern in der internationalen Landminenkampagne erinnert HI regelmäßig an das Leid der Betroffenen und engagiert sich für die konsequente Umsetzung des Ottawa-Vertrags und eine minenfreie Welt.

Zahlen im Kampf gegen Minen und deren Folgen (2019)

• Länder, in denen HI Entminungsaktionen durchgeführt hat: 22
• Schulungen für Expert/-innen in Risikoaufklärung: 1.635
• Personen, die von den Sensibilisierungsveranstaltungen über die Risiken konventioneller Waffen profitiert haben: 700.000
• HI-Minenräumer und Minenräumerinnen in Aktion: 350
• Fläche des von Minen geräumten Gebietes: 3,380.000 qm²
• Zerstörte Sprengkörper : 48.250